Richtet man den Blick auf die diesjährige Bundestagswahl, bemerkt man schnell, dass die Migration eines der umstrittensten und am meisten diskutierten Felder unserer Politik ist. Aber erinnern Sie sich, wie mit Flüchtlingen und Migration im Jahr 2015 umgegangen wurde? Diese Frage wurde in einer politischen Simulation von den Schülerinnen und Schülern des Leistungsfachs Politik und Gesellschaft und anderen Interessierten genauer untersucht. Im Groben ging es um die europäische Gesetzgebung, welche Organe der EU daran beteiligt sind, welche Institutionen diese durchläuft und ob sich Politikerinnen und Politiker einig über Kompromisse werden können.

Zu Beginn wurde uns von Frau Christgau das Gesetzgebungsverfahren der EU nochmals im Schnelldurchlauf erklärt und das Planspiel sowie das Szenario, in der wir uns befinden, erläutert. Unser Standpunkt: Die EU möchte eine Verordnung verabschieden, welche die Zuwanderung reguliert und die Zuständigkeiten besser verteilt. Somit war ein Rahmen geschaffen, dieser musste nun gefüllt werden. Es wurden uns verschiedene Rollen zugelost, darunter Abgeordnete aus dem EU-Parlament, Vertreterinnen und Vertreter vom Rat der EU und Kommissarinnen und Kommissare.

Dabei sollte angemerkt werden, dass die Verteilung in Parlament und Rat der von 2015 entsprach, das heißt der Rechtsruck ist noch nicht so ausgeprägt wie heute und Großbritannien noch Mitglied der EU. Somit beinhaltete unser Parlament zum Beispiel die EVP (eine europäische Mehrheitspartei), aber auch kleinere europäische Fraktionen inkl. der deutschen „Die Linke“ und viele mehr.

Jetzt konnten wir starten. Die Kommission stellte ihren Vorschlag vor und ab da wurde ausführlich diskutiert. Das Parlament und der Rat der EU waren sich in sehr vielen Dingen nicht einig und es wurde wie in der Realität zuweilen etwas lauter. Dies nutze die Presse für sich und veröffentlichte reißerische Schlagzeilen, wie „Rückschritt statt Reform“, „Frontex = Schrecken, Die Linke“ oder „Vermittlungsausschuss eher Schreiausschuss“.

Doch auch nach diversen Kompromissen wollten die beiden Institutionen nicht auf einen Nenner kommen. Nun war eine Talkshow angesetzt, in der Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Gruppierungen ihren Standpunkt näher erläutern sollten. In dieser antworteten wir ganz nach politischer Manier: viel zu ausführlich und den Moderatorinnen zu ungenau und abschweifend.

Unsere letzte Chance für die Verordnung war nun der Vermittlungsausschuss. Dabei ging es ebenso heiß her und es wurde wild aufeinander eingeredet, warum denn genau dieser Punkt so wichtig sei: Für die CDU die Kosten, für die AfD die Kriminalität und für Die Linke Frontex sowie die Solidarität der Staaten untereinander.

Schließlich wurden sich alle mehr oder wenige einig und die Verordnung konnte mit der Mehrheit in beiden Kammern in einer Dritten Lesung verabschiedet werden.

Wir möchten uns abschließend nochmals bei unserer Leistungsfach-Lehrerin Frau Christgau bedanken, welche uns großartig durch das Ganze geleitet hat!

Obwohl das Planspiel im Jahr 2015 angesiedelt war, hat es uns allen doch vor Augen geführt, dass insbesondere das Thema Migration immer noch brandaktuell ist und es weiterhin schwer ist, irgendeinen Kompromiss zu finden. Mein Tipp: mehr Dialog und Solidarität den Geflüchteten gegenüber ;).

Christoph Berger, Q12, Leistungsfach PuG